Wie die Linke zur Ampel lügt
Pressekonferenzen
"Nach der Ampel links!" - Die Linke [Quelle]
Inflation und steigende Lebensmittelpreise bekämpfen, gescheitert 0:14 - 0:17 (Heidi Reichinnek)
Quelle: https://www.mehrwertsteuerrechner.de/
Die Ampel konnte die unvermeidliche Inflation zwar nicht verhindern, jedoch innerhalb weniger Monate deutlich abschwächen und zeitweise sogar eine Deflation erreichen – die erste seit mindestens sechs Jahren. Der Inflationsanstieg war eine Folge globaler Krisen wie der Corona-Pandemie und dem Ukraine-Krieg, die weltweit wirtschaftliche Verwerfungen und Preissteigerungen auslösten.
Die Behauptung, der Anstieg der Lebensmittelpreise sei nicht bekämpft worden, ist faktisch falsch. Die Inflation stieg zwar zunächst stark an, ist inzwischen jedoch massiv zurückgegangen. Dies nicht zu erwähnen, obwohl die meisten Länder der Welt ebenfalls von hoher Inflation betroffen waren, könnte sogar als gezieltes Framing interpretiert werden.
Bezahlbare Mieten und Bau von Sozialwohnungen, gescheitert 0:19 - 0:21 (Heidi Reichinnek)
Information folgt in kürze ...
Eine sichere Zukunft für Kinder, gescheitert 0:21 - 0:23 (Heidi Reichinnek)
Information folgt in kürze ...
Stabilisierung der Renten auf das Minimum, gescheitert 0:25 - 0:27 (Heidi Reichinnek)
Zwischen 2022 und 2025, dem Zeitraum, in dem die Ampelregierung Einfluss auf die Rentenanpassungen hatte, stieg die Rente um 169,50 € bzw. 11,13 % – von 1.522,50 € auf 1.692 €. Diese Erhöhung gilt nach dem Veröffentlichungsstand von 2023, also zur Mitte des betrachteten Zeitraums. Zudem wurde 2023 erstmals die Rente in Ost- und Westdeutschland auf das gleiche Niveau angehoben. [Quelle]
Verkehrswende, gescheitert 0:31 - 0:33 (Heidi Reichinnek)
Das Deutschlandticket, ursprünglich als Entlastungsmaßnahme mit dem 9-Euro-Ticket eingeführt und später auf 49 Euro pro Monat beibehalten, wurde von etwa 12,5 % der Deutschen genutzt. Viele davon scheinen Pendler zu sein, die vom Auto auf den öffentlichen Nahverkehr umgestiegen sind. [Quelle] Zudem gab es einen deutlichen Anstieg bei den E-Auto-Verkäufen, was auch durch gezielte Subventionen gefördert wurde. [Quelle]
Angesichts dieser Entwicklungen ist es ungerecht, von einer gescheiterten Verkehrswende zu sprechen, besonders nach einer Legislaturperiode, die in diesem Bereich mehr Veränderungen bewirkte als in den vergangenen zehn Jahren. Dies gilt umso mehr, wenn man die zahlreichen, größtenteils extern verursachten Krisen berücksichtigt, die diese Legislatur erschwerten.
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Inhalte bei Habeck sind offenbar Fehlanzeige. Und dann bleibt als einziges Argument für Habeck nur noch, Merz verhindern. [...] — Offizielles Konto der Linken auf Threads [Archive]
Eine Suchmaschinenabfrage zeigt, dass das Motto "Merz verhindern" von Habeck nie verwendet wurde. Stattdessen gab die Linke selbst das Motto "Hauptsache vor der ‚asozialen FDP‘" an. So titelte die TAZ, nachdem das Spitzenduo der Linken für die Bundestagswahl 2025 ernannt wurde. [Quelle: TAZ]