Säulen der Demokratie

Es gibt kein einheitliches, allgemein anerkanntes Modell der "Säulen der Demokratie", aber die Definition von "Demokratie" kann auf die folgenden fünf Säulen reduziert werden.

Definition

Ein Regierungssystem, das durch die gesamte Bevölkerung oder alle berechtigten Mitglieder eines Staates getragen wird, in der Regel durch gewählte Vertreter.

[Q1: Oxford Languages Definition (Übersetzt)]

Der Begriff stammt aus dem Altgriechischen:

• δῆμος (dêmos) = „Volk“
• κράτος (krátos) = „Macht“ oder „Herrschaft“

Bedeutet also Herrschaft des Volkes und wurde erstmals im antiken Athen (ca. 5. Jh. v. Chr.) verwirklicht. Dort waren die Bürger (nicht inklusive: Frauen, Sklaven und Ausländer) durch die erste Form der direkten Demokratie an politischen Entscheidungen beteiligt. [Q2]

Die Säulen

Aus diesem Grundverständnis lassen sich die folgenden Säulen ableiten:

1. Freie Wahlen

Bedeutung: Freie, gleiche und geheime Wahlen, die die Volkssouveränität garantieren. Sie umfassen alle Angehörigen des Volkes, meist verstanden als alle Angehörigen einer Nation.

Warum essenziell? Wahlen sind die Grundlage für die Verwirklichung der Herrschaft des Volkes.

2. Partizipation

Bedeutung: Umfasst Parteien und Parteiarbeit sowie Proteste, Bürgerinitiativen oder zivilgesellschaftliches Engagement.

Warum essenziell? Die Herrschaft des Volkes ist nur dann gegeben, wenn jeder Teil des Volkes auch herrschen kann. Ein freies Parteiensystem ist elementar, aber auch einfache Mittel wie Demonstrationen müssen gegeben sein, um die Herrschaft aller im Volk zu gewährleisten. Ohne diese Säule könnte zwar gewählt, aber nur passiv regiert werden.

3. Gewaltenteilung (Rechtsstaat)

Bedeutung: Die Gewaltenteilung zwischen

1. Gesetzgebung (Das Parlament)
2. Ausführung (wie Behörden, Polizei und Militär)
3. Rechtsprechung (meist Gerichte und Richter)

Auch bekannt als Legislative, Exekutive, Judikative des französischen Philosophen Montesquieu in seinem Werk “Vom Geist der Gesetze” (1748).

Warum essenziell? Sie verhindert Machtkonzentration und schützt vor Willkür, indem sie sicherstellt, dass gewählte Vertreter ihre Macht nicht unkontrolliert ausüben können. Zum Beispiel, wenn gewählte Vertreter die Herrschaft des Volkes aushebeln wollen.

4. Medienfreiheit

Bedeutung: Medien, die sowohl privat als auch kommerziell erstellt werden können und von jedermann zugänglich sind. Wichtig ist, dass sie journalistisch, kritisch, investigativ sein können. Vor allem gegenüber dem Staat bzw. den Machthabern.

Warum essenziell? Herrschaft des Volkes ist ohne Transparenz nicht möglich. Nur dort, wo öffentliche Kontrolle möglich ist – umgangssprachlich: wo den Machthabern auf die Finger geschaut werden kann – kann das Volk auch faktisch über die Machthaber bestimmen und damit sich selbst wahrhaft beherrschen.

5. Menschenrechte

Bedeutung: Die Achtung der Menschenrechte, wie sie von der Gesellschaft definiert werden. Nach heutigem Standard bietet die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte die weltweit anerkannteste Definition. (Universal Declaration of Human Rights, kurz: UDHR) [Q3]

Warum essenziell? Diese Rechte schützen Minderheiten und damit vor einer Diktatur der Mehrheit, in der nicht mehr das Volk, sondern nur noch ein Teil des Volkes herrscht.

Demokratieindex

Eine detaillierte und standardisierte Untersuchung wie demokratisch ein Land ist bietet die Zeitschrift The Economist. Diese verwendet 60 Fragen, die unterschiedlich gewichtet werden, um die Punkte pro Land zu berechnen. [Q4]

Den bisher höchsten Wert erreichte beispielsweise Norwegen mit 9,93 Punkten in den Jahren 2012 bis 2016 und ist seither das einzige Land, das jemals die 9,9-Marke überschritten hat.